Neue Kommunistische Partei gegründet.
Willkommen im Sektenzoo
Ja und wer ist diese neue Partei auf die Arbeiterklasse nur gewartet hat um sich endlich zu erheben? Nun ganz so neu ist sie dann doch nicht. Sie entstand aus einer Abspaltung von der KO und veranlasste bereits einen Schreiber in der Jungle World dazu, einen heiteren Text zu verfassen. Man muß das ja nicht so ernst nehmen. Denn wenn sich eine Sekte spaltet, dann können naturgemäß nur zwei Sekten herauskommen.
Die DKP und MLPD bekommen Konkurrenz: Eine neue Sekte ist herangewachsen, die ab sofort ganz offziell die Position als einzig wahre Vertreterin der Proletarier für sich beansprucht. Darunter tut es eine deutsche linksextreme Partei bekanntlich nicht. In anderen Worten: Deutschland hat eine neue Kleinstpartei, die »Kommunistische Partei« (KP).
Die KP ging aus der Kommunistischen Organisation (KO) hervor, die Ende Juni bei einem Kongress entschied, dass nun endlich die Zeit gekommen sei, sich zur Partei zu deklarieren. Auf ihrer Website kann man nachlesen, warum diese historische Entscheidung gerade jetzt gefallen ist: Kürzlich habe es in der KO eine »Rechtsabspaltung« gegeben, mit der man sich seitdem um den Namen »Kommunistische Organisation« gestritten habe. Der »ungelöste Namensstreit« und das sich daraus ergebende »Verwechslungspotential« habe man für »äußerst schädlich« gehalten und »es erschien uns unsinnig, uns einen anderen Namen zu geben, wenn die Parteigründung, und damit eine weitere Umbenennung ohnehin in der nahen Zukunft anstünde«.
So steht’s in der Jungle World
Wieder so ne Story, die 99,9% der Menschen schlichtweg am Arsch vorbeigeht und die früher sogar interessierten Linken entgangen wäre, als es noch kein Netz gab. KO, also Kommunistische Organisation. Die fielen allenfalls durch ihre Sticker auf, auf denen ein Zahnrad in eine Schaltgrafik übergeht, was die Verbindung von traditioneller Technik zur IT symbolisieren soll. Und in der Mitte naturgemäß Hammer und Sichel. Ansonsten sind sie allenfalls durch ihre Positionierung zum Gazakrieg unangenehm aufgefallen. Allenfalls am erstem Mai waren sie mal sichtbar. Oder bei der LL Demo in Berlin. Nicht allzu beeindruckend. Die neugegründete Kommunistische Partei freilich beschränkt sich auf Hammer und Sichel. Die KO ist übrigens eine Abspaltung von der DKP was insoweit bemerkenswert ist, weil es bei dem Überrest eher nach Stillstand aussah. Doch blieb bei der Suche nach dem (Irr)Sinn des Lebens offenbar der eine oder andere bei diesen Altstalinistenverein hängen. Und weshalb die Abspaltung? Man steckt ja nicht drin, aber könnte es was damit zu tun haben, daß sie in der DKP nichts mehr werden konnten? Die Posten sind vergeben und die Alten weigern sich wegzusterben. Könnt ja sein.
die „Kommunistische Organisation“, die sich 2018 aus einer Abspaltung von der DKP und ihrer Jugendorganisation gegründet hat. Marxisten-Leninisten sehen als unabdingbare Voraussetzung für den gesellschaftspolitischen Umsturz eine „revolutionäre Massenbasis“. Daher konzentrieren sie sich vor allem auf ideologische Überzeugungsarbeit, eine „revolutionäre“ Zuspitzung des politischen Diskurses sowie eine breite Vernetzung mit „linken“ und linksextremistischen Gruppierungen.
Soweit im Verfassungschutzbericht 2023
Zu den relevanten linksextremistischen Gruppierungen in Bezug auf den Nahostkonflikt gehört unter anderem die traditionskommunistische „Kommunistische Organisation“ (KO) sowie ihr nahestehende und von ihr beeinflusste Gruppierungen. Diese äußern sich regelmäßig antiisraelisch und propalästinensisch, erklären sich solidarisch mit dem verbotenen Netzwerk „Samidoun“ und organisieren und bewerben propalästinensische Veranstaltungen
Ebenfalls Verfassungsschutzbericht 2023
Und nun zu den Originaltexten
Die KO ist Geschichte, es lebe die Kommunistische Partei!
3. Juli 2024
Vom 21. bis 23.06.2024 fand der letzte Kongress der Kommunistischen Organisation statt. Auf diesem wurde von den Mitgliedern die Gründung der kommunistischen Partei beschlossen. Somit verstehen wir diesen Kongress als unseren ersten Aufbauparteitag. Wir legen damit unseren bisherigen Namen ab und ändern unseren Namen in Kommunistische Partei (KP).
Wir stellen an dieser Stelle selbstkritisch fest, dass wir in den letzten Jahren eine Vorstellung von der Parteigründung vertreten und verbreitet haben, die wir heute für falsch halten. Den Punkt, ab wann wir uns als kommunistische Partei verstehen können, haben wir faktisch als ein in weiter Ferne liegendes Ereignis betrachtet, bei dem nicht in Gänze klar war, wann und wie wir dorthin kommen wollen. Auch in unseren Thesen zum Charakter der Kommunistischen Partei und zum Selbstverständnis der Kommunistischen Organisation fand sich diese Vorstellung noch wieder, auch wenn die Thesen bereits einen deutlichen Schritt nach vorne darstellten. In diesem Selbstverständnis machten wir klar, dass die Arbeit in den Massen zwar ein notwendiges Element im Parteiaufbau ist, eine bestimme Verankerung in ihnen aber nicht als Gründungsvoraussetzung gelten kann. Dennoch formulierte das Selbstverständnis weiterhin überhöhte organisatorische Voraussetzungen. Wir verschoben die Parteigründung damit auf einen unbestimmten Zeitpunkt, der im Prinzip unmöglich zu bestimmen war. Die unklare Ziel- und Wegvorstellung führte zu einer Überbetonung unserer eigenen Unreife und einer Mystifizierung der Partei als fertiges Resultat eines langen Prozesses. Eine Selbstkritik zu unserem bisherigen Klärungs- und Aufbauverständnis wird folgen.
Nun ja, das übliche Geschwafel. Und ja, die Gründung einer KP auf einen unbestimmten Zeitpunkt zu verschieben ist wie die mythische Revolution, die ja auch wie die Ankunft des Herren irgendwann stattfinden wird. Man muß nur dran glauben. Also warum das nicht gleich erledigen? Doch dieser Schrieb hat noch mehr Erheiterndes zu bieten.
Wir halten fest, dass wir als Kommunisten in Deutschland gegen den deutschen Imperialismus kämpfen müssen, dass es aber zugleich notwendig ist, den Kampf gegen den Imperialismus insgesamt zu führen und nicht gegen die Vorherrschaft einzelner Staaten, die als besonders aggressiv gelten.
Wenn schon dann richtig. Mit Kleinkram geben wir uns nicht ab. Gegen den deutschen und den weltweiten Imperialismus. Mit diesen Kleinverein? Beeindruckend. Doch das kennt man schon. Schon früher konnten die Feinde nicht groß genug sein. Je bedeutungsloser der eigene Kleintierzüchterverein, desto mächtigere Feinde suchte man sich.
…….Viele Punkte der letzten Handlungsorientierung (dem Beschluss zu den zentralen politischen Vorhaben und Zielen der KO vom außerordentlichen Kongress 2023) konnten erfüllt werden, vieles auch darüber hinaus: Mit der von der KO initiierten Kampagne „Nieder mit dem Krieg“ konnten wir unseren internationalistischen und revolutionären Standpunkt zum imperialistischen Krieg in der Ukraine in konkrete Praxis umsetzen und darüber auch den Austausch mit Genossinnen und Genossen anderer kommunistischer Gruppen vertiefen. Wir haben uns vielerorts an den Kämpfen gegen den Genozid in Gaza und die Beteiligung des deutschen Imperialismus an diesem beteiligt und sie in manchen Städten sogar entscheidend geprägt. …...
Ein wenig Selbstbeweihräucherung zur Stärkung der Moral schadet nie. Der Einfluß den die Losung, ‚Nieder mit dem Krieg‘ auf den Ukrainekrieg hatte, liegt vermutlich unterhalb der Nachweisgrenze. Natürlich waren sie auch an den ‚Kämpfen‘ gegen den ‚Genozid‘ sic. in Gaza beteiligt. Kann man auch so ausdrücken. Sie haben sich dem Propagandapack angeschlossen das seine Hasspropaganda auf die Straße trug. Selbstverständlich mußten sie dabei ignorieren, was diese Hamasfans und ihr Verein mit ihnen am Tag X vorhaben. An unmissverständlichen Ankündigungen fehlt es da nicht. Bekanntlich haben die so ihren eigenen Vorstellungen von internationaler Solidarität.
Gleichzeitig stoßen wir aber auch weiterhin auf Probleme. Hervorzuheben ist die enorm hohe Arbeitsbelastung zusätzlich zu Beruf, Familie und weiteren Lebensumständen vieler Genossinnen und Genossen, insbesondere in den Leitungspositionen, aber auch ein unterschiedlicher politisch-ideologischer Entwicklungsgrad unserer Mitglieder, sodass es nicht immer allen im gleichen Maße gelungen ist, die von der ZL vorangetriebenen Entwicklungsschritte der Organisation mitzugehen.
Das kommt so einigen Altgenossen doch vertraut vor. Die hohen Ansprüche treffen auf eine dünne Personaldecke und da sahen bereits die Genossen beispielsweise der KPD(AO) nur die Möglichkeit, die Arbeitskraft ihrer Leute möglichst auszulasten. Das ist vor allem für die was, die mit sich nichts anzufangen wissen und in ihrer Parteiarbeit aufgehen. Leute wie sie sich jeder Konzern nur wünschen kann. Eben Leute die für ihren Job leben.
Der übriggebliebene Verein ist naturgemäß weniger erfreut.
12. Juli 2024
Es ist zu vermuten, dass auch die zunehmende Repression und die Nennung der „KO“ im Verfassungsschutzbericht, insbesondere in Bezug auf Palästina, eine Rolle gespielt haben könnten, wobei die Schlapphüte aus Köln (Spitzname für den Inlandsgeheimdienst) auf unsere Website verweisen. Darin würde eine gewisse Ironie liegen: Man gründet eine KP, um Repression zu entgehen.
Die tragen keine Schlapphüte, ist so n Klischee. Und vor dem Verfassungsschutzbericht kann man schon Muffe bekommen. ;-)))) Da fragt man sich wie sie sich ihre Zukunft vorstellen, wenn es mal ernsthafte Probleme geben sollte.
Die zugrunde liegende These, die bestehenden Parteien und Organisationen seien revisionistisch bzw. unfähig, ist dagegen schnell aufgestellt. Die Bemühungen, die Krise zu überwinden, werden dadurch verballhornt. Bei ihrer Gründung ging es der KO nicht darum, sich als die einzig wahre revolutionäre Partei zu illusionieren, sondern ernsthaft die Probleme – einschließlich der eigenen – anzugehen.
In der Art geäußert hat sie sich zwar nicht, aber warum gründet man einen eigenen Verein, wenn man nicht davon überzeugt ist, die einzig wahre Partei zu sein? Die ML-Sekten seinerzeit waren davon überzeugt, mußten sie auch. Andernfalls hätten sie sich die Frage stellen müssen, was tun wir da eigentlich? Die Antwort wäre unangenehm ausgefallen.
Wir wollen weiter konsequent an den brennenden Fragen der Bewegung arbeiten und lernen..................und weiter mit anderen Kommunisten diskutieren und mit ihnen gemeinsam die Bedingungen der Kommunisten verbessern. Dabei ist für uns das Verhältnis zur DKP von besonderer Bedeutung, da uns nicht nur gemeinsame Inhalte und Positionen verbinden und wir Zusammenarbeit sowie Debatten anstreben, sondern auch, weil die bestehenden Probleme nur gemeinsam überwunden werden können.
Schau an, von der DKP sind sie noch nicht ganz weg. Na gut, wer’s braucht. Na dann willkommen im Sektenzoo und Konkurrenz belebt bekanntlich das Geschäft. Ja und irgendwer muß ja das theologische Erbe verwahren. Kann man doch nicht einfach den Ungläubigen von Wikipedia überlassen. ;-))))
Und hier antwortet die neugegründete KP ihren Kritikern.
Die Partei aufbauen und keinen Mythos aus ihr machen
27. Juli 2024
Erstens: Es ist die Rede von organisatorischer Zersplitterung, von Zirkelwesen in der kommunistischen Bewegung. Die RJD meint, bevor es keine „entscheidenden Schläge gegen das Zirkelwesen“ gab, solle sich niemand KP nennen. Die Überwindung des Zirkelwesens sieht die RJD allerdings nicht in der Festigung organisatorischer Strukturen auf Basis einer geteilten programmatischen Grundlage, einer funktionierenden Arbeitsteilung und entsprechend arbeitenden Gremien und Ortsgruppen. Denn diese Kriterien erfüllt unsere Organisation. Sie ist keine Ansammlung von Zirkeln, sondern eine demokratisch-zentralistische Organisation, die bereits vor dem Beginn des Gründungsprozesses arbeitete wie eine Partei. Das reicht den Kritikern aber nicht aus, sie sehen anscheinend die Überwindung von Zirkeln, von mehr oder weniger unkoordinierten lokalen Gruppen und Zusammenschlüssen überhaupt als Voraussetzung für die Gründung einer Partei. Ist damit gemeint, alle, die sich Kommunisten nennen, in einer Organisation zu vereinigen? Darf man erst dann den Schritt der Parteigründung gehen?
Genau, das Zirkelwesen von Lenin. Das gab es in der BRD etwa von 69 bis 70 oder so. Nach dem Zerfall der 68er und der Auflösung des SDS bildeten sich kleine und noch kleineren Gruppen, studierten die Bänder aus dem Dietz Verlag und kamen auf dem Trichter, uns fehlt die Partei. 68 brauchte man keine, aber nach dem Zerfall sollte genau die es richten. Dabei gab es nun die frischgegründete DKP, die vo Ende der 68er profitierte und wie auch die SEW ihre überalterten Reihen auffüllen konnten. Doch es gab bereits Konkurrenz. Der Maoismus suchte nach Einfluß, fand aber in den existierenden KP's keinen. Schrägerweise bot diese Ideologie vom Revisionismus nach Stalin den damals jungen Genossen den willkommenen ideologischen Hintergrund, sich von den traditionellen Kommunismus abzugrenzen. Und noch mitten im Zirkelwesen entstand die Marxistisch Leninistische Partei. Doch nicht nur eine, gleich ein ganzes Dutzend gründeten sich und sie hatten es eilig. Wer ist der erste der organisiert und sich vor'm Werktor den Arbeitern als Partei präsentiert. Ne alte Story, verstehen heute nur noch Spezialisten. Oder die mal dabei waren und sogar von denen verstehn es viele nicht mehr.
Aber nein, dieser Parteisplitter ist keine Ansammlung von Zirkeln, wir doch nicht.
Zweitens: RJD und RAKO rücken beide die Partei in weite Ferne. Eines schönen Tages, da wird es so weit sein, dass wir die KP gründen können. Aber erst, wenn erhebliche Massen des Proletariats uns bereits folgen, wenn wir über zahllose kampfgestählte Kader verfügen und überhaupt die Partei im Grunde schon fertig vorliegt. Es ist davon die Rede, die KP müsse eine „unüberwindbare Kampf- und Widerstandsfähigkeit“ (RJD) besitzen – allein daran wird die ganze Absurdität der Vorstellung klar, die dahintersteckt: Eine Partei, die so stark ist, dass sie unbesiegbar ist? Kann es so etwas jemals geben? Diese fast schon religiöse Überhöhung der Partei ist nicht hilfreich, denn sie führt dazu, die Partei zu einem unerreichbaren Fernziel zu machen. Dieses Verständnis ist mechanisch und sieht den Parteiaufbau nicht als dialektischen Prozess, sondern als einmaligen Sprung an. Die Partei kann klein sein, sie kann schwach sein und trotzdem kann sie der Kern sein, in dem die revolutionäre Linie ausgearbeitet wird, der Kader heranbildet und durch seine Rolle im Klassenkampf wächst und sich weiterentwickelt.
In den 70gern waren (u.a.) dies die Argumente mit denen sich die einzelnen Parteien wechselseitig das Recht absprachen sich KPD zu nennen oder als 'die' Partei aufzutreten. Die Partei wurde bereits zu der Zeit für viele ein Projekt das es in unbestimmter Zukunft geben wird. Wem das an religiöse Vorstellungen erinnert, liegt durchaus richtig. Die Parteigründer wollen nicht solange warten und erklären sich bereits jetzt zur Partei, die alle Vorbedingungen für die Kommunistische Partei mitbringt. Behaupteten etliche Kleinparteien seinerzeit auch.
......Dieses Programm kann sicherlich nicht unabhängig von jeglicher Praxis entstehen – aber Praxis bedeutet eben auch nicht nur, dass wir im Hier und Jetzt möglichst viel auf die Straße gehen sollen, wie es der verkürzte Praxisbegriff maoistisch orientierter Gruppen in Deutschland nahelegt. Es schließt in Wirklichkeit auch – und angesichts unserer heutigen Situation könnte man sagen vor allem – die gesamte historische Praxis unserer Bewegung ein. Wir können nicht so tun, als müssten wir bei Null anfangen, nur weil unsere Massenverankerung schwach ist, denn das bedeutet, die reichen Erfahrungen und Erkenntnisse früherer Generationen zu ignorieren, obwohl diese es uns heute erlauben, vergangene Fehler nicht noch einmal zu wiederholen.
Echte Komiker. ".....die reichen Erfahrungen und Erkenntnisse früherer Generationen zu ignorieren ...." UNd genau das tun sie aber. Das müssen sie auch. Denn wie kann man mit den Erfahrungen die in den 70gern an die Hunderttausend Menschen gemacht haben, glauben mit dem Marxismus Leninismus eine Alternative zum Kapitalismus schaffen zu können. Daran können nur Menschen glauben, denen die Welt zu komplex ist, denen vieles unverständlich ist, die Widersprüche nicht ertragen und es gerne übersichtlich und geordnet hätten. Eben eine klare Frontlinie und eine klare Trennung zwischen Gut und Böse.
Indem die RJD die Massenverankerung gegen die Parteigründung stellt, stellt sie die leninistische Konzeption der Avantgarde auf den Kopf und vergisst, dass es eben schon eine Partei geben muss, um eine wirkliche Massenverankerung zu erreichen, die mehr ist als sich durch die Schaffung einer „roten Subkultur“ in einem sehr beschränkten Kreis – letztlich einer Szene – einen Namen zu machen.
Wau, der ist auch gut. Ihr habt echt die Kritiker, die ihr verdient. Als wenn das was ändert, ob es eine "Massenpartei" gibt oder nicht. Erinnert an die 70er. Mit weniger als 'Massen' gab man sich nicht ab. Nun, der Begriff der roten Subkultur ist nicht so daneben. Denn viel mehr ist es ja nicht. Der Jugendwiderstand war bisher die Extremform davon. Eine Mischung aus ML und Migrantensubkultur und nicht zu vergessen, schlagenden Argumenten. Schaut man sich auf den entsprechenden Demos diese rote Subkultur so an, sie erinnert fatal an genau diese die sich in den 70ern bildete und über Jahre für viele Linke zur Ersatzheimat wurde. Und wie das so ist, die Mehrzahl wachte irgendwann auf. Einige brauchten zwei Jahre, andere mehr doch irgendwann ließ sich die Realität nicht mehr ignorieren. Etwa nach dem alten Spruch, wenn du merkst, daß du ein totes Pferd reitest, steig ab. Freilich blieben einige übrig, die bis heute nicht den Ausgang aus dieser Scheinwelt gefunden haben. Von denen haben es einige dafür ins Netz geschafft um da rumzuspinnen. Und wenn sie nicht gestorben sind .....
Viertens: Was macht die Kader einer KP aus? Die RJD hebt hervor, Kommunistinnen und Kommunisten seien für sie Leute, die bereit sind, ihr Leben im Kampf zu opfern. Ist das ein richtiges Verständnis? Keine Frage, in bestimmten historischen Situationen kann es das bedeuten und das darf man nicht verschweigen; momentan stellt der Klassenkampf in der BRD aber doch eher andere Anforderungen an uns als Kommunisten. Ganz grundsätzlich ist die ideologische Schulung, die Fähigkeit der Kommunisten, in jeder Situation des Kampfes das Wesentliche zu erkennen, die Führung zu übernehmen und die richtigen Entscheidungen zu treffen, manchmal auch um sein Leben nicht sinnlos wegzuwerfen, eine essenzielle Grundlage jeder Kaderpartei. Indem dieser Kernbestandteil unterschlagen wird, wird der Begriff des Kommunisten zu einer Art Märtyrerkult und der Klassenkampf auf eine militärische Auseinandersetzung auf Leben und Tod reduziert. Tatsächlich geht es im Klassenkampf aber in der Regel um etwas ganz anderes als um Heldengeschichten und epische Schlachten, nämlich um einen geduldigen Kampf um die Organisierung der Massen und die Veränderung des Bewusstseins.
Soweit sind wir immerhin schon? Die Extremform des Märtyrerkults ist mit dem aufgelösten Jugendwiderstand einigen sicher noch gut in Erinnerung. Ist es sogar bei den Kommis angekommen, daß man heute mit diesen romantischen Storys vom Kämpfer der für die Sache sein Leben gibt, nicht allzuweit kommt. Oder wenn, dann überlässt man das besser den Islamisten, die haben es eher drauf, sexuell frustrierten Jugendlichen den Märtyrertod als erstrebenswertes Lebensziel zu verkaufen. Und was den Klassenkampf als militärische Auseinandersetzung angeht, da wäre es hilfreich sich zu erinnern, daß die Arbeiterklasse 1918 zwar vor den Toren der Macht gestanden hat, aber es vergeigte. Und danach taumelte sie nur noch von einer Niederlage in die Nächste. Und an eines sollte man sich noch erinnern. An die KPD, die für die schlimmste Niederlage der Arbeiterklasse verantwortlich war.
„…..die Fähigkeit der Kommunisten, in jeder Situation des Kampfes das Wesentliche zu erkennen, die Führung zu übernehmen und die richtigen Entscheidungen zu treffen……“
Etwa so wie die Versuche der MLPD bei Klimademos die Führung zu übernehmen und die Beteiligten abzuschrecken.
„…...Tatsächlich geht es im Klassenkampf aber in der Regel um etwas ganz anderes als um Heldengeschichten und epische Schlachten, nämlich um einen geduldigen Kampf um die Organisierung der Massen und die Veränderung des Bewusstseins…..!“
Da sie ja vorher in der DKP waren, wäre es an dieser Stelle hilfreich darauf zu verweisen, daß genau diese Partei den Märtyrerkult und ihre Heldenstorys in die Vergangenheit (Weimarer Republik) verlegt hatte, dagegen noch vom Verbot der Reimann KPD traumatisiert, auf absolute Legalität setzte. Infolgedessen distanzierte sie sich von allen militanten Auseinandersetzungen der folgenden Jahre und denunzierte sie als Provoaktionen des Verfassungsschutz. Oder ihre Mitglieder betätigten sich gleich selbst als Ordnungsmacht, wie etwa bei der Startbahn West Auseinandersetzung. Davon weiß dieses Jungvolk vermutlich nichts mehr. Und die DKP selbst hat natürlich ein Eigeninteresse ihre Geschichte so zu erzählen, daß sie gut dasteht. Was sie mit allen Kommieparteien gemeinsam hat. So war sie auch an der Geschichtsverfälschung beteiligt, um die KPD nicht allzu schlecht aussehen zu lassen. Freilich kam sie in Erklärungsnot, wie sich eine im Vergleich zur Nachkriegspartei riesige Partei so einfach von den Nazis in die Pfanne hauen ließ. Da erwies sich die notorische Kampfrhetorik als recht substanzlos. In der Parteipropaganda brauchst danach nicht zu suchen. Auch nicht danach, daß viele Arbeiter hinterher sagten, die KPD hat sie verraten und teils als geschlossene Ortsgruppe zu den Nazis überliefen. Stört nur den Mythos.
Und was den geduldigen Kampf um die Massen angeht, genau das bekamen all die zu hören, wenn sie sich mal wieder ne Auseinandersetzung mit den Cops geliefert hatten, statt geduldig und selbstlos vor’m Werktor die Parteizeitung zu verkaufen.
Nun wer geduldig die Massen agitieren will, der kann auch zur MLPD gehen. Da bist damit bestens bedient.
